Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen von Fabian Meyer (Einzelunternehmer) FMeyer IT Services (nachfolgend: FM IT) und finden Anwendung bei Verträgen, Angeboten, Dienstleistungen und sonstigen Leistungen.
2. Vertragspartner
Vertragspartner des Nutzers ist Fabian Meyer (Einzelunternehmer) FMeyer IT Services (nachfolgend: FM IT), Utbremer Ring 217, 28215 Bremen.
3. Arbeitsaufträge / Leistungen
3.1 Die Arbeitsaufträge umfassen insbesondere folgende Leistungen: Installation/ Instandhaltung/ Instandsetzung von IT-Systemen, Beratung, Anleitung und Unterstützung zu Hard- und Software, Erstellen von Websites und sonstigen Leistungen nach den Vorgaben des Nutzer.
3.2 Der Arbeitsauftrag definiert Form und Inhalt der Leistung, enthält Namen und Anschrift des Nutzers und ermächtigt zur Rechnungsstellung.
3.3 Die Aufträge werden nach bestem Wissen und Fähigkeiten durchgeführt. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Leistungen vor Ort von erfahrenen Technikenthusiasten erbracht werden.
3.4 In der Regel werden die Leistungen im Rahmen eines Dienstvertrags erbracht, wobei FM IT zur Leistung der versprochenen Dienste und der Nutzer zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet ist. Der Nutzer ist jederzeit dazu verpflichtet, die angefallenen Arbeitsstunden (einschließlich Anfahrt), unabhängig vom Ergebnis der Dienstleistung, zu entgelten.
3.5 Im Rahmen unserer Zufriedenheitsgarantie kann dem Nutzer ein Rabatt von bis zu 50% auf die angefallenen Arbeitsstunden gewährt werden, die Anfahrtskosten bleiben hiervon unberührt. Die Höhe des Rabatts, im Bezug auf das Ergebnis der Dienstleistung, liegt im Ermessen von FM IT.
3.6 Mit dem Nutzer kann vereinbart werden, dass ein Auftrag in mehreren Stufen/Phasen ausgeführt wird. Dabei kann die Umsetzung der folgenden Stufe(n) ausgesetzt werden bis vom Nutzer eine schriftliche Bestätigung über die bereits durchgeführten Arbeiten vorliegt.
3.7 Der in 3.6 erwähnte Rabatt gilt nicht für die Erstellung von Websites, hier können Sie innerhalb eines Monats nach Lieferung kostenlos Änderungen, Beratung und Support erhalten um zu einem für Sie zufriedenstellenden Endergebnis zu kommen. Änderungen sind hierbei kosmetische Anpassungen die das Grundkonzept und -layout der Webseite beibehalten. Anpassungen darüber hinaus werden nach Verhandlung geleistet. Beratung und Support wird nur während der normalen Öffnungszeiten (Werktags von 9:00 - 17:00) geleistet.
3.8 Leistungen werden nur an der Adresse erbracht, die zu Beginn der Mitgliedschaft vom Nutzer angegeben wurde, außer wenn der Nutzer schriftlich Änderungen mitgeteilt hat.
3.9 Wenn Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages vereinbart werden, kann sich der Zeitpunkt der Fertigstellung sowie die Vergütung für den Auftrag ändern. Hierüber wird der Nutzer informiert.
3.10 Angegebene Zeiteinschätzungen für die Auftragserfüllung stellen Richtwerte bzw. Planungsgrößen dar – sie werden ausdrücklich angestrebt, gelten jedoch vorbehaltlich des konkreten Verlaufs. Aus ihnen können keine Rechte abgeleitet werden.
4. Pflichten des Nutzer
4.1 Der Nutzer erteilt mit dem Abschluss des Arbeitsauftrags einen Lastschriftauftrag zugunsten der FM IT und hat eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos sicher zu stellen.
4.2 Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen und für ihn im Allgemeinen verständlichen Angaben, Informationen und Daten rechtzeitig und vollständig bereitstellt. Wenn die für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Angaben/Informationen/ Daten nicht rechtzeitig bereitgestellt wurden, kann die Durchführung des Auftrages unterbrochen/verschoben werden und können dafür entstandene Mehrkosten dem Nutzer in Rechnung gestellt werden.
4.3 Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass er rechtmäßiger Eigentümer und/oder Besitzer der Hard- und Software ist, für die/ mittels derer Leistungen erbracht werden und es sich nicht um raubkopierte Software- und/oder Materialien handelt. (Der Nutzer kann in dieser Hinsicht sowie im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages keine Ansprüche Dritter gegen FM IT geltend machen.) Der Nutzer stellt FM IT von evtl. Ansprüchen Dritter aufgrund der Verletzung von geistigem Eigentum vom Nutzer im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Materialien oder Informationen frei.
4.4 Übergibt der Nutzer Datenträger mit Dateien (z.B. Bilder, Dokumente), Software etc., hat er zu gewährleisten, dass diese frei von Viren oder Fehlern sind. Entsteht der FM IT durch Datenträger des Nutzern ein Schaden, bleibt das Recht vorbehalten, Schadensersatzforderungen gegenüber dem Nutzern geltend zu machen.
4.5 Vor Ort obliegt dem Nutzer eine angemessene Aufsichtspflicht über den Leistenden bzw. die Ausführung der Leistungen.
5. Reklamation
Beschwerden oder Mängelanzeigen über die erbrachten Leistungen müssen (im Falle von Dienstleistungen spätestens innerhalb von 48 Stunden, im Übrigen) bei offensichtlichen oder vom Nutzern erkannten Mängeln so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Auftrages schriftlich an FM IT oder per E-Mail an reklamation@fmeyer-it.de gemeldet werden.
6. Zahlungs- und Stornobedingungen
6.1 Mit dem Abschluss des Arbeitsauftrages erteilt der Nutzer die Genehmigung, den gesamten Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto via Lastschrift abzubuchen. Der Rechnungsbetrag wird sofort nach der Ausführung des Auftrages fällig. Die Barzahlung vor Ort direkt nach Durchführung des Auftrags ist ebenfalls möglich.
6.2 Im Falle einer unzureichenden Deckung des Kontos des Nutzern oder bei Lastschrift-Rückgabe ist FM IT berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Zudem wird für zusätzlich notwendigen Aufwand (z.B. erneute Abbuchung, Mahnung) eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 15,- € erhoben.
6.3 Rechtzeitige Stornierungen der Aufträge sind in der Regel ohne Kostenfolge möglich, es sei denn der Auftrag wird erst innerhalb von 24 Stunden vor der geplanten Ausführung storniert. In diesem Fall können dem Nutzern für die bis dahin erfolgten Vorbereitungen und Aufwendungen Gebühren i.H.v. einer halben Arbeitsstunde berechnet werden.
6.4 Sollten im Zusammenhang mit der Stornierung über die Regelung von 6.3 hinaus Kosten entstehen, sind diese unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen ebenfalls vom Nutzer zu tragen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Aufträge, deren Ausführung bereits begonnen wurde, vorzeitig beendet.
7. Änderungen der Geschäftsbedingungen und Preise
7.1 Alle veröffentlichten Preise enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer. FM IT unterliegt der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG, weshalb die Umsatzsteuer nicht ausgewiesen wird.
7.2 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch nicht von wesentlichen Grundgedanken des Vertrages abgewichen wird, dies zur Anpassung von für den Vertrag maßgeblichen Entwicklungen und zum Erhalt der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Dies kann u. a. erforderlich sein, wenn sich die diesen AGB zu Grunde liegende bzw. für diese AGB maßgebliche Rechtslage ändert.
7.3 Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich an gestiegene Kosten und Erhöhungen der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie anderer Erhöhungen von Gebühren oder Kosten aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Entscheidungen erhöht werden.
7.4 Änderungen der AGB und Preise können durch Angebot von FM IT und Annahme durch den Nutzer vereinbart werden. Änderungen werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Sie gelten vom Nutzer als angenommen und sind damit wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung hingewiesen.
8. Aussetzung und Beendigung
8.1 FM IT ist berechtigt, seine Pflichten auszusetzen oder den Auftrag zu beenden, wenn: – der Nutzer seinen Verpflichtungen aus dem Auftrag nicht vollständig nachkommt oder – nach dem Abschluss eines Auftrages Umstände bekannt werden, die in Frage stellen lassen, dass ein Nutzer seinen Verpflichtungen nachkommt.
8.2 In den in 8.1 genannten Fällen kommt der Nutzer unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Verzug. Die Zahlung der vollständigen (Rest-) Schuld an FM IT wird unmittelbar fällig.
9. Haftung und Schadensersatz
9.1 FM IT haftet ausschließlich für Schäden durch Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit, im Übrigen nach den jeweils einschlägigen gesetzlichen Haftungsmaßstäben. Im Falle der Haftung beträgt der Umfang grundsätzlich max. die dreifache Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages, außer der Nutzer kann einen höheren Schaden nachweisen.
9.2 FM IT haftet nicht für Schäden jeglicher Art, welche als Folge falscher und/oder unvollständiger Daten vom Nutzer entstanden sind.
10. Unmöglichkeit
Keine Partei hat höhere Gewalt zu vertreten. Daneben ist der Anspruch auf Leistung ausgeschlossen, soweit diese nach den gesetzlichen Voraussetzungen objektiv oder subjektiv unmöglich ist. Die Rechte des Gläubigers in diesem Fall richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
11.2 Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder der Aufträge unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
11.3 Für diese Geschäftsbedingungen gilt die Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Das gilt auch für diese Schriftformbestimmung selbst.